Überlegungen zum Schulwesen

von Doris Auerbach

Es ist bekannt, dass eine der Forderungen des WHO-Dienstleistungsabkommens (GATS¹) darin besteht, das bislang staatliche Schulsystem zu privatisieren. Die WHO² kann nicht als legitime Institution betrachtet werden, da ihre Einrichtung nicht auf demokratische Weise erfolgt ist. Ihre Regeln, die keine Minimalanforderungen für Umweltschutz, Arbeitsrechte und Sozialprogramme enthalten, sind wiederholt dazu benutzt worden, um nationale Schutzgesetze zu beseitigen. Im Kern geht es bei den demnächst in Dauha stattfindenden GATS-Verhandlungen darum, öffentliche Dienstleistungen wie Gesundheitswesen, Wasserversorgung, Alterssicherung, Museen, Bibliotheken usw., in private Hände zu legen. Diese Gebiete werden dann ausschliesslich auf die Optimierung des Profits umgestellt, wobei die Frage, ob dies zum Wohl der Bevölkerung des Landes geschieht, so gut wie keine Beachtung erfährt. Die geplanten Regelungen gewähren praktisch jedem internationalen Anbieter den Zugang zu jedem Markt, wodurch – falls sie in Kraft treten – beispielsweise die Japaner das Versicherungswesen der Schweiz übernehmen könnten. In den zurückliegenden sechs Jahren hat es sich gezeigt, dass die WHO eine der mächtigsten antidemokratischen Organisationen geworden ist, die sich den Mantel einer Globalregierung umgehängt hat. Es ist unannehmbar, dass sich Regierungen im Rahmen der WHO hinter verschlossenen Türen treffen, um die Rechte der Bevölkerung zugunsten ihrer Unternehmerfreunde zu beschneiden.

Um zu begreifen, was die Abschaffung staatlicher Schulen bedeutet, genügt ein kurzer Blick auf die USA. Wie Gore Vidal in seinem Aufsatz «Amerika braucht Feinde» (FAZ, 18.10.01) darlegt, «haben die USA kein öffentliches Bildungssystem. Mehr als die Hälfte der Viertelmilliarde US-Bürger sind Analphabeten und der Durchschnittsamerikaner hat fast überhaupt keine Bildung.» Dies macht begreiflich, wie es der regierenden Elite der USA gelingt, sich als einzige Weltmacht zu konstituieren, was sie jetzt im Irakkrieg erneut unter Beweis gestellt hat, ohne dass ihre Bevölkerung überhaupt darüber nachdenkt. Was die Entwicklungsländer betrifft, so mussten viele von ihnen als Folge der vom Internationalen Währungsfonds (IWF) erzwungenen Strukturanpassungsprogramme in den letzten Jahren dazu übergehen, ihre eigenen öffentlichen Sozialprogramme aufzugeben, um fremde Unternehmen in ihr Land zu lassen, die dann landeseigene Sektoren wie Gesundheit, Erziehung, Alterssicherung usw., privatisierten. Diese versorgen in der Folge dann nur den Teil der Bevölkerung, der sich dies finanziell leisten kann; die Unterschicht bleibt ohne soziale Grundversorgung. Als regelrechte Steigbügelhalter dieser bevölkerungsfeindlichen Massnahmen müssen die in den vom IWF «vereinnahmten» Ländern ihre Investitionen tätigende Wirtschaft und die dortigen Geschäftsbanken betrachtet werden. Auch die UNO, die ständig die Menschenrechte im Mund führt, vorzugsweise dann, wenn Rüstungsgiganten und Grossmächte die Katastrophen bereits aufbereitet haben, setzt sich über diesen schreienden Misstand ganz offenbar hinweg.

Fussnoten

1 GATS General Agreement on Trade in Services, gegründet 1994

2 Welthandelsorganisation, engl. WTO World Trade Organisation