Rückblick auf das World Economic Forum (WEF) in New York

Auszug aus dem gleichnamigen Artikel

von Doris Auerbach

Anfang Februar wurde das 32. WEF in New York abgehalten statt wie bisher üblich in Davos. Die Verlegung sei angeblich vorgenommen worden, weil die Schweiz die Sicherheit der Teilnehmer nicht gewährleisten könne. Die grosse Mehrheit der rund 1000 Teilnehmer sind Vorsteher multinationaler Gesellschaften mit einem jährlichen Umsatz von wenigstens 1 Milliarde US-$. Diese sind also in der Lage, die Kosten für ihre Sicherheit allein bezahlen zu können, sozusagen aus der kleinen Portokasse. Bundesrat Villiger signalisierte in seiner Ansprache das Interesse der Schweiz an einer Rückkehr des WEF nach Davos. Der Bundesrat hat für die Durchführung des WEF im Jahr 2003 in Davos bereits beschlossen, 4 Millionen Franken bereitzustellen.

Aus der Sicht Bundesrat Villigers ist das WEF als Forum des Dialogs ein Nährboden für den Sinn für Verantwortung. Eine solche ist jedoch nirgendwo erkennbar. Der vielgepriesene «Geist von Davos» tagt seit Jahrzehnten, ohne dass der Raubbau an den Ressourcen aufhört oder das Los des Arbeitnehmers in den Schwellenländern verbessert worden wäre. Er lässt sich vorwiegend dort nieder, wo er sicher sein kann, von Billigstlöhnen, niedrigen Steuern und minimalsten sozialen Verpflichtungen zu profitieren. Wo hätte im übrigen der «Geist von Davos» je wirklich an der herrschenden Korruption Anstoss genommen, oder an der Tatsache, dass sich die Anzahl der ärmsten Länder in den letzten 25 Jahren verdoppelt hat. Das Ausmass, in welchem asiatische und afrikanische Diktatoren sozusagen unter den Fittichen der UNO und des Internationalen Währungsfonds (IWF) ihren Ländern seit Jahren Milliarden an Volksvermögen entwendet haben, ist erschreckend. Angesichts der unermesslichen Ressourcen der Staaten Afrikas oder auch Indonesiens, kann niemand an der Frage vorbeikommen, wieso die Profite der Wirtschaft ins Unermessliche steigen, während gleichzeitig die Bevölkerungen dieser Länder in die Armut absinken. Nigeria ist der zehntgrösste Erdöllieferant, hatte aber im Jahr 2000 eine Auslandsverschuldung von 30 Milliarden US-$. Der Diktator Abacha schaffte eine Summe von geschätzten 4 Mrd. US-$ ausser Landes. Sicher nicht ohne Wissen der Wirtschaftsvertreter des WEF und der Banken. Wenn Bundesrat Villiger von «Nährboden» spricht, scheint er den Worten «Verantwortung» und «Korruption» nicht auf den Grund zu gehen.

Die Ausbeutung der enormen Bodenschätze in Irian Jaya, Indonesien (West-Neuguinea), erfolgt durch die US-Firma Freeport, die dort die weltweit grösste Gold- und die drittgrösste Kupfermine betreibt. Für die Eingeborenen fällt wie üblich nichts ab. Im Vorstand dieses US-Konzerns sass oder sitzt immer noch der berüchtigte Henry Kissinger, dessen Verbrechen soeben vollumfänglich dokumentiert wurden.* Irian Jaya ist von den Indonesiern widerrechtlich besetzt. 600’000 Hektar des dort 1978 als Naturschutzgebiet deklarierten Lorentz-Nationalparks sind dem Bergbaugiganten Freeport zugeschlagen worden. In den Randgebieten des Naturparks wird seither der Abraum der Minengesellschaften deponiert. Die Flüsse sind verseucht. 70 % des Waldbestandes wurde für Japan zum Abholzen freigegeben. Der Widerstand der Eingeborenen ist von indonesischem Militär brutal niedergeschlagen worden.

In Kolumbien dürfte die Vertreibung und Ermordung der in Chocó ansässigen Bevölkerung und das Niederbrennen ihrer Dörfer, worüber bei uns keine Zeitung berichtet, abgeschlossen sein. Vermutlich zur Freude der «Apostel von Davos», denn dort, an der Grenze zu Panama, vermutet man Kupfer, Nickel, Gold, Uran und Erdöl. Das Gebiet soll in Zusammenarbeit mit internationalen Firmen in eine Wirtschaftszone verwandelt werden. Alles unter dem Schlagwort Globalisierung. Human Rights Watch hat jetzt erneut nachgewiesen, dass das dreckige Geschäft des Völkermordes durch Grossgrundbesitzer und Paramilitärs unvermindert anhält. Die USA haben unter Clinton 1,3 Mrd. US-$, die vorab in die Militärausrüstung gehen, für den «Plan Colombia» bereitgestellt. Zum Auftakt der Internationalen Konferenz der Indios in Panama im Mai 2001 veröffentlichten die kolumbianischen Ureinwohner eine Erklärung, in der die brutale Unterdrückung in ihrem Land verurteilt wird. Allein in der westkolumbianischen Region Naya, in der Paramilitärs und Guerilla seit Juni 2001 um die Kontrolle kämpfen, seien bei 17 Massakern über 400 Indios ermordet worden. So gesehen hat der «Geist von Davos» allein in Kolumbien zur Folge, dass rund 1,2 Mio. Vertriebene in ihrem eigenen Land auf der Flucht sind.

Die Privatisierung gehört zu den an erster Stelle stehenden Zielen des «Geistes von Davos». Sie ermöglicht den Konzernen, sich sozusagen nach Belieben in jedes Land einzukaufen, Staatsbetriebe und der Bevölkerung gehörende Ressourcen aufzukaufen und in Aktiengesellschaften umzuwandeln. Eines der Länder, die am meisten unter dem Verbund einer Diktatur (hier unter Suharto) mit dem IWF und der USA gelitten haben, ist Indonesien. In diesem geschundenen Land hat ein multinationaler Konzern die vormals öffentliche Wasserversorgung in Jakarta übernommen. So fällt das Wasser zunehmend in die Hände privater Unternehmer, die sich auf einen milliardenschweren Markt vorbereiten. Dazu heisst es, man könne mit traumhaften Renditen rechnen, denn Wasser sei das Erdöl dieses Jahrhunderts.

Fast überall, wo sich Korruption und Profit in die Hände spielen, ist auch der IWF nicht weit. Seine Kredite fliessen nach wie vor in Länder, die sich schwerster Menschenrechtsverletzungen schuldig machen. Dazu gehören in erster Linie die Türkei, der strategische Bündnispartner der USA, ferner die Militärdiktatur Pakistan. Ohne Reform des IWF geht die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auf. Doch an einer Reform scheinen die Teilnehmer des WEF nicht interessiert, ist doch der IWF mit ein Garant für die reibungslose Auslagerung von Arbeitsplätzen in Billiglohnländer. Der Wirtschafts-Nobel-Preisträger des Jahres 2001, Joseph Stiglitz, hat dargelegt, dass die hohen Zinssätze, die der IWF im Namen der Stabilisierung empfiehlt, massenhaft zu Bankrott und Vernichtung von Kapital führen. Noch mehr irritiert die Tatsache, dass von jedem IWF-Hilfspaket zuerst die Spekulanten in den New Yorker Banken profitieren, die ihre Geschäfte in den Schwellenländern tätigen. Auch damit ist der IWF auf einer Linie mit dem «Geist von Davos». Im Herbst 2001 hat der IWF nicht nur eine Senkung der Löhne in Europa gefordert, sondern auch den Abbau der Arbeitsschutzgesetze.

Ein Teil des «Geistes von Davos» widmet sich unbestreitbar dem ungehemmten Waffenhandel. Die in den USA produzierte Rüstung entfaltet ihre verheerende Wirkung besonders in den armen Drittweltländern, wohin 50 % der US-Rüstungsproduktion geht. Die massive Erhöhung der Militärausgaben Südasiens hindert 110 Millionen Kinder am Schulbesuch und ist eine der Ursachen, dass dort 500 Millionen Menschen in absoluter Armut leben. Was hat der IWF anderes bewirkt, als die Dauerverschuldung der Schwellenländer? Andernfalls müssten heute nicht immer noch 1,3 Milliarden Menschen (Stand Anfang 1999) mit weniger als 1 Dollar pro Tag auskommen. Die dargelegten Verhältnisse (ein winziger Ausschnitt) werden seit Jahren von Amnesty International, Human Rights Watch und anderen angeprangert. Die WEF-Teilnehmer mit ihrem «Geist von Davos» setzen sich locker darüber hinweg. Solange dieser Geist keine Änderung erfährt ist seine Rückkehr in die Schweiz unerwünscht.

Kommentar der Redaktion: Wir weisen die Behauptung von Bundesrat Villiger zurück, die Rückkehr des WEF sei im «Interesse der Schweiz». Schweizer Bürger in ihrer grossen Mehrheit unterstützen die mit dem WEF eng verbundene Korruption und Ausbeutung der Völker nicht. Wir fordern Bundesrat Kaspar Villiger auf, seine Interessen offenzulegen, die ihn dazu bringen, einen nachweislich schädlichen Monopolkapitalismus zu unterstützen, der die Nationalstaaten einebnet, Völker, Religionen und Kulturen vernichtet und sich eine Weltregierung zum Ziel gesetzt hat.

Fussnote

* Christopher Hitchens: Die Akte Kissinger, DVA 2001