Das Schreckgespenst

Das Volk wird mit dem Schreckgespenst „Schweiz ohne bilaterale Verträge“ verängstigt. Doch unser Land schwebt ohne bilaterale Verträge nicht im luftleeren Raum wie gewissenlose Demagogen behaupten. Wir brauchen die schlechten Abkommen gar nicht. Die Schweiz hat über 100 bilaterale Verträge mit den europäischen Staaten sowie das Freihandelsabkommen von 1972. Alle sind sie sorgfältig ausgewogene Abkommen, die nach langen und zähen Verhandlungen zu beidseitigem Nutzen zustande kamen. Anders als die unter Druck „verhandelten“ sektoriellen Abkommen.

Die immer noch gültigen zweiseitigen (bilateralen) Staatsverträge, mit denen die Schweiz gut gefahren ist, sehen ausdrücklich vor, dass sie neuen Bedürfnissen angepasst werden können. Diese Verträge bleiben auch nach dem NEIN am 21. Mai 2000 in Kraft und werden uns weiterhin gute Dienste leisten. Die hiesigen Betriebe können daher weitermachen, wie bisher. Seit dem EWR-Nein läuft die Wirtschaft besser denn je. In vielen Betrieben „explodieren“ die Gewinne.

In Schweden und Dänemark gibt es eine starke Bewegung „Raus aus der EU“, der sich nun auch Österreich anschliessen will. Es ist daher an der Zeit, die EFTA als beinah vergessene Alternative zur EU aus ihrem Dornröschenschlaf zu wecken. Im Gegensatz zum EWR und zur EU regelten die EFTA-Länder den freien Warenverkehr, bestätigten aber die gegenseitige Autonomie der Landwirtschaft und enthielten sich ansonst jeder politischen Einmischung in die Souveränität der Vertragspartner.